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Diese Vorlage wurde erstellt von: Heiko Hadjian, Anwaltskanzlei Hadjian

Dienstvertrag

zwischen
Parteienbezeichnung:
Name:
Anschrift:
Telefon:
Fax:
E-Mail:
weitere Vertragsparteien hinzufügen
(nachfolgend "Auftraggeber" genannt)
und
Parteienbezeichnung:
Name:
Anschrift:
Telefon:
Fax:
E-Mail:
weitere Vertragsparteien hinzufügen
(nachfolgend "Auftragnehmer" genannt)
( "Auftraggeber" und "Auftragnehmer" nachfolgend auch die "Vertragsparteien" oder einzeln als die "Vertragspartei" bezeichnet)
SCHLIEßEN DIE FOLGENDE VEREINBARUNG
1. Begriffsbestimmung
1.1. In diesem Vertrag "Dienstleistung" bedeutet .
1.2. Die Spezifikation der Dienstleistung ist im Detail in Anlage 1 bezeichnet.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich dem Auftraggeber regelmäßig die Dienstleistung zu gewähren und Auftraggeber verpflichtet sich dem Auftragnehmer die Belohnung für die Dienstleistungen zu bezahlen.
3. Art und Umfang der Leistungen
3.1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen fachgerecht im Umfang höchstens Arbeitsstunden auszuführen.
3.2. Die Dienstleistung, die die Übertretung des oben vereinbarten Umfangs bedeuten wird, ist berechtigt der Auftragnehmer abzulehnen.
3.3. Im Falle der Ablehnung der Dienstleistung nach dem vorangehenden Absatz wird die Gewährung der Dienstleistung in nachfolgenden Tag übertragen, wenn der Auftraggeber dem Auftragnehmer nicht mitteilt, dass er über die Dienstleistung in dieser Fall kein Interesse hat.
4. Dienstleistungsbedingungen
4.1. Der Auftragnehmer übt die Dienstleistung selbstständig aus und ist verpflichtet die Anweisungen des Auftraggebers zu achten.
4.2. Der Auftragnehmer verpflichtet den Auftraggeber auf offensichtlich unrichtige Anweisung ohne unnötigen Verzug hinzuweisen. Der Auftragnehmer ist verpflichtet mit der Ausübung der Dienstleistung bis in der Bestätigung des Auftraggebers dem Auftragnehmer, dass er auf der Ausübung der Dienstleistung beharrt, abzuwarten.
4.3. Der Auftragnehmer berechtigt während der Dienstleistung angemessen Teil des Kostenersatzes mit Bezugnahme auf aufgewendeten Dienstleistungskosten zu verlangen.
4.4. Im Falle, dass der Auftraggeber mit der Bezahlung beliebigen Geldleistung in Verzug wird, der Auftragnehmer berechtigt die Ausübung der Dienstleistung bis in der Bezahlung nachfolgenden Geldleistung zu unterbrechen.
4.5. Der Auftragnehmer berechtigt die Gewährung der Dienstleistung einem dritten Person überzulassen.
4.6. Im Falle, dass Auftragnehmer vom Auftraggeber notwendige Auskünfte für die ordentliche Gewährung der Dienstleistung brauchen wird, ist der Auftraggeber verpflichtet die Zusammenarbeit ohne unnötigen Verzug zu gewähren.
4.7. Der Auftraggeber verpflichtet sich dem Auftragnehmer und/oder anderen bestimmten Personen alle Dienstleistungsbedingungen zu gewähren. Der Auftraggeber verpflichtet sich alle notwendige Zutritt zu gewähren und/oder sicherzustellen.
4.8. Der Auftragnehmer vom Auftraggeber die Vollmacht für der Ausübung der Dienstleistung.
5. Vergütung
Ich möchte vereinbaren
5.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich dem Auftragnehmer für Dienstleistung im Umfang nach Ziff. 3. dieses Vertrages die Zeitbelohnung in der Höhe von mit Worten für jeder der Gewährung der Dienstleistung nach diesem Vertrag (weiter als "Belohnung") zu bezahlen.
5.2. Der Auftragnehmer ist berechtigt Belohnung in voller Höhe zu bekommen, auch im Falle, dass die Dienstleistung vom Auftraggeber nicht in vollem Umfang nach Abs. 3. gebraucht werden wird und ist nicht berechtigt die Belohnung im Fall der Übertretung des Umfanges zu erhöhen.
5.3. Aufträge an Dritte aus dieser Vergütung abgedeckt. Mit der gezahlten Vergütung sind alle Ansprüche abgegolten Mit der gezahlten Vergütung sind alle Ansprüche abgegolten.
6. Zahlungsbedingungen
6.1. Die Belohnung ist zahlbar am Tag gegen dem die Belohnung bezahlt ist.
6.2. Jede Finanzfüllung für Auftragnehmer ist zahlbar im Sitz .
6.3. Auftraggnehmer ist verpflichtet eine Steuerquittung an die Belohnung oder an die andere Finanzfüllung anzustellen. Die Angaben der Steuerquittung werden übereinstimmend mit den Angaben dieses Vertrages. Auftragnehmer soll diese Steuerquittung dem Auftraggeber überbringen.
6.4. Auftragnehmer ist berechtigt der Steuerquittung auch in der elektronischen Post überzubringen.
7. Anweisungsvergebung dem Auftragnehmer
7.1. Der Auftraggeber wird die Anweisung dem Auftragnehmer für die Dienstleistung mit den folgenden Weisen vergeben:
7.1.1. schriftlich an die Adresse .
7.1.2. elektronisch an die E-Mail Adresse .
7.1.3. telefonisch auf Telefonnummer .
Weitere Anweisungsvergebungsweise hinzufügen
8. Kommunikation mit dem Auftraggeber
8.1. Der Auftragnehmer wird mit dem Auftraggeber kommunizieren, namentlich wird er die Aufträge auf Informationen einsenden und wird auf unrichtige Anweisungen hinweisen. Der Auftraggeber ist berechtigt die Nachrichten über die Dienstleistung vom Aufragnehmer zu fordern. Der Auftragnehmer wird mit dem Auftraggeber mit den folgenden Weisen kommunizieren:
8.1.1. schriftlich an die Adresse .
8.1.2. schriftlich an die Adresse .
8.1.3. telefonisch auf Telefonnummer .
8.1.4. Weitere Kommunikationsweise hinzufügen
9. Dauer und Beendigung des Vertragsverhältnisses
9.1. Dieser Vertrag ist auf Dauer abgeschlossen.
9.2. Ein auf bestimmte Zeit geschlossener Vertrag endet mit dem Ablauf der Zeit, für die er eingegangen wurde . Diese Frist beginnt laufen , in dem die Kündigung dem zweite Vertragspartei überbracht wird.
10. Schadenshaftung
Dienstgeber soll für die Schäden haften
10.1. Auftragnehmer haftet völlig für jeden Schaden, der vom Auftragnehmer dem Auftraggeber dank der beliebigen Pflichtverletzung des Dienstgebers verursacht wird.
11. Vertragskündigung
11.1. Der Auftraggeber ist berechtigt den Vertrag zu kündigen, im Falle, dass:
11.1.1. der Auftragnehmer in Verzug mit der Dienstleistung länger als Tage ist;
11.1.2. der Auftragnehmer im einen Insolvenzverfahren eingeleitet wird.
Weitere Kündigungsrechte hinzufügen .
11.2. Der Auftragnehmer ist berechtigt den Vertrag zu kündigen, im Falle, dass.
11.2.1. der Auftraggeber in Verzug mit der Bezahlung der Belohnung länger als Tage ist;
11.2.2. der Auftraggeber im einen Insolvenzverfahren eingeleitet wird.
Weitere Kündigungsrechte hinzufügenounter .
11.3. Vertragsparteien dürfen den Vertrag auch auf gesetzliche Gründe kündigen.
11.4. Vertragskündigung wird schriftlich gemacht und muss der anderen Vertragspartie zugestellt werden.
11.5. Im Falle der Vertragskündigung die Vertragsparteien verpflichtet die Gegenleistungen zurückzugeben.
12. Vertragsstrafe
12.1. Im Falle, dass der Auftraggeber im Verzug mit der Bezahlung Belohnung nach Ziff. 5. dieses Vertrages kommt, verpflichtet sich dem Auftragnehmer die Vertragsstrafe in der Höhe von % vom Preis für jeden Tag des Verzuges bis in der vollen Bezahlung des Betrages zu bezahlen.
12.2. Im Falle, dass der Auftragnehmer seine Geheimnisspflicht nach Abs. 13. dieses Vertrages verletzt, verpflichtet sich dem Auftraggeber die Vertragsstrafe in der Höhe von % für jede einzelne Pflichtverletzung zu bezahlen.
12.3. Im Falle, dass der seine beliebige Pflicht dieses Vertrages verletzt, verpflichtet sich dem anderen Vertragspartei die Vertragsstrafe in der Höhe von mit Worten für jede einzelne Pflichtverletzung zu bezahlen. In diesem Fall ist die andere Vertragspartei auch berechtigt diesen Vertrag zu kündigen. Die Vertragsstrafe ist zahlabar von Tage für Tag der Pflichtverletzung.
Weitere Vertragsstrafe hinzufügen .
12.4. Vertragsstrafe auf den Schadensersatz.
13. Geheimhaltung
13.1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die ihm überlassenen Daten und Unterlagen ausschließlich für die Erbringung der Leistungen zu verwenden. Die Nutzung für andere Aufträge jeweils der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers.
13.2. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, über alle im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen bekannt werdenden Vorgänge Stillschweigen zu bewahren. Die Verpflichtung zum Stillschweigen erstreckt sich auf alle Mitarbeiter des Auftragnehmers. Die Bestimmung des Satzes 2 hat der Auftragnehmer durch geeignete Maßnahmen in seinem Betrieb sicherzustellen.
13.3. Sofern vom Auftraggeber personenbezogene Daten an den Auftragnehmer übermittelt oder von diesem im Auftrag des Auftraggebers selbst erhoben und ausgewertet werden, verpflichtet sich der Auftragnehmer, die einschlägigen Bestimmungen der Datenschutzgesetze einzuhalten.
14. Höhere Gewalt
14.1. Führt der Eintritt höherer Gewalt zu einer Unterbrechung der Arbeiten, werden die Parteien von ihren Verpflichtungen aus diesem Vertrag für die Zeit der Unterbrechung der Arbeiten frei. Wird im Falle des Eintritts höherer Gewalt die Erfüllung der Leistung auf Dauer gänzlich verhindert, so sind die Parteien berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere folgende Ereignisse: Krieg, Verfügungen von höherer Hand, Sabotage, Streiks und Aussperrungen, Naturkatastrophen, geologische Veränderungen und Einwirkungen.
14.2. Jede Vertragspartei ist verpflichtet, unverzüglich nach dem Eintritt eines Falles höherer Gewalt der anderen Partei Nachricht mit allen Einzelheiten zu geben. Drüber hinaus haben die Parteien über angemessene, zu ergreifende Maßnahmen zu beraten .
15. Anwendbares Recht
15.1. Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht. Beim Dienstvertrag gelten bürgerliche Gesetze und zusätlich § 611 und weiter. Der Gerichtsstand ist .
16. Schlussbestimmungen
16.1. Sollte sich eine Bestimmung als rechtsunwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Für den Fall, dass mindestens eine der Vertragsparteien ein Verbraucher ist, gelten anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung die gesetzlichen Regelungen. Sind beide Vertragsparteien Unternehmer, wird die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.
16.2. Es wurden keine Nebenabreden getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen des Schriftformerfordernisses.
16.3. Diese Vereinbarung ersetzt alle vorher getroffenen Absprachen der Vertragsparteien.
16.4. Jede Vertragspartei erhält eine schriftliche Ausfertigung des Vertrages.
16.5. Die Vertragsparteien tragen alle ihre Kosten im Rahmen dieses Vertragsschlusses selbst.
16.6. Die Vereinbarung tritt mit der Unterzeichnung durch alle Vertragsparteien in Kraft.
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